Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 27. August ihre Telefone zusammengeschaltet und versucht eine einheitliche Linie im Umgang mit der Corona-Pandemie zu finden.

Anlass war die derzeit wieder steigende Anzahl der Neuinfizierten. Als besonders begünstigend für die Ausbreitung des Virus sehen die Regierungschefs Gemeinschaftsunterbringungen, Veranstaltungen, Feiern und die urlaubsbedingte Mobilität. Dabei sei das Infektionsgeschehen regional sehr unterschiedlich, dem aber abgestimmt nach den gleichen Prinzipien begegnet werden müsse.

Folgendes wurde beschlossen:

Weitere größere Öffnungsschritte soll es nicht geben.
Abstandhalten, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die Einhaltung der Hygieneregeln sind weiter geboten. Für Verstöße soll ein Bußgeld von mindestens 50 Euro eingeführt werden.
Die Möglichkeit zur kostenlosen Testung für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten am Ende der Sommerferien aller Bundesländer endet mit dem 15. September 2020. Reiserückkehrer aus Risikogebieten sind in jedem Fall verpflichtet, sich in Quarantäne zu begeben. Wo immer möglich, ist auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete verzichten. Eine Entschädigung für den Einkommensausfall wird nicht gewährt wird, wenn eine Quarantäne aufgrund einer vermeidbaren Reise in ein bei Reiseantritt ausgewiesenes Risikogebiet erforderlich wird.
Die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bleibt bestehen.
Ab 1. Oktober wird eine neue Quarantäne-Regelung für Reisende aus Risikogebieten eingeführt. Danach ist eine vorzeitige Beendigung der Selbstisolation frühestens durch einen Test ab dem 5. Tag nach Rückkehr möglich.
Im Rahmen der Teststrategie werden symptomatische Verdachtsfälle und enge Kontaktpersonen wie bisher prioritär getestet. Angesichts der weitgehenden Rückkehr zum Regelbetrieb in Kitas und Schulen sehen die Länder je nach Infektionsgeschehen daneben auch zielgerichtete Testungen, vor allem bei den Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern, vor.

Was für Familien wichtig ist

Der Präsenzschulbetrieb hat Priorität. Hygienekonzepte sollen auf der Grundlage der Cluster-Strategie so gestaltet werden, dass Schulschließungen und weitgreifende Quarantäneanordnungen möglichst vermieden werden können. Diese sollen nach bundesweit, in der Kultusministerkonferenz vereinbarten, vergleichbaren Maßstäben erfolgen.

Das Kinderkrankengeld soll im Jahr 2020 für 5 weitere Tage pro Elternteil (10 Tage für Alleinerziehende) gewährt werden.

Die Soforthilfe für die Schaffung und Ermöglichung des Ausbaus digitaler Lehr-, Lern- und Kommunikationsmöglichkeiten für Schulen, wird um weitere 500 Millionen Euro aufgestockt. Der Ausbau der Breitbandanbindung soll weiter forciert werden, um schnellstmöglich auch Lücken bei der Breitbandanbindung von Schulen zu schließen.

 

Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit (Karl Valentin)

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