aus dem Bundestag

Mit einer gesetzlichen Änderung des Anspruchs auf Freistellung und Entgeltfortzahlung bei Erkrankung der Kinder will die Linksfraktion zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf beitragen.

Für 245.817 volljährige Kinder mit einer Behinderung wird Kindergeld von der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit gezahlt.

Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Jahr 2021 (Einzelplan 30) war am Mittwoch Thema vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

In Deutschland sind im vergangenen Jahr 5.000 junge Menschen zwischen 15 und 20 Jahren selbstständig tätig gewesen.

Die von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke geforderte Einführung einer Kindergrundsicherung stößt bei Experten auf ein großes Maß an Zustimmung.

Der Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2021 sieht Ausgaben in Höhe von 12,24 Milliarden Euro für den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Einzelplan 17) vor.

Das von der Europäischen Union unterstützte Schulprogramm zur Versorgung mit Obst, Gemüse, Bananen und Milch an Bildungseinrichtungen erfordert aufgrund der föderalen Strukturen in Deutschland eine Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes.

Die Bundesregierung lehnt die Anhebung des seit 1980 nicht mehr veränderten Höchstbetrags der steuerlichen Begünstigung von Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der auswärtigen Unterbringung eines volljährigen Kindes stehen, ab.

Mehrere Sachverständige haben die von der Bundesregierung geplante steuerliche Entlastung von Familien als zu niedrig bezeichnet.

Der Haushaltsentwurf für Bildung Forschung und Technikfolgenabschätzung sieht für 2021 Ausgaben in Höhe von 20,24 Milliarden Euro Milliarden Euro (2020: 20,31 Milliarden Euro) vor.

Die Bundesregierung hat ihren Bericht über die im Jahr 2019 ergriffenen Maßnahmen zum Zweck der Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt im Sinne des Paragrafen 184b des Strafgesetzbuchs (Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften) vorgelegt.

Der starke Anstieg der Mittelfestlegungen im 1. Halbjahr 2020 macht nach Auffassung der Bundesregierung deutlich, dass nach Veröffentlichung der Förderbekanntmachungen der Länder bis Ende 2019 die Antragstellung in den meisten Ländern in erfreulichem Umfang angelaufen ist und das entsprechende Volumen sich zügig aufbaut.

Rund eine Milliarde Schülerinnen und Schüler und damit rund 61 Prozent weltweit sind nach Angaben der Bundesregierung von Schulschließungen betroffen.

Die Art der Ernährung hat großen Einfluss auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen.

Der Koalitionsausschuss hat am 3. Juni 2020 beschlossen, weitere 500 Millionen Euro als Finanzhilfe über den Digitalpakt Schule für die Administration bereitzustellen.

Nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll das Kinderkrankengeld und die Lohnfortzahlung im Fall erkrankter Kinder reformiert werden.